Heute Vormittag durfte ich am traditionellen Kolloquium des Vereins Zivilgesellschaft auf dem Wolfsberg in Ermatingen eine Podiumsrunde leiten zum Thema „Schweiz-EU – wie weiter?“ mit Vertretern der vier Bundesratsparteien.
Auf dem Podium sassen Nationalrätin Petra Gössi (FDP), Ständerat Beat Rieder (CVP/Mitte), Nationalrat Cédric Wermuth (SP) und Ständerat Marco Chiesa (SVP). Es war eine engagierte, lebhafte Debatte, an der sich auch das rund 120-köpfige Publikum sehr aktiv beteiligte.
Heute Abend durfte ich – auf Einladung der CVP Schaffhausen – ein Gespräch mit Bundesrätin Viola Amherd und Nationalrat Thomas Hurter leiten. Hauptthema war die Abstimmung über die „Kampfflugzeuge“, die Ende September ansteht. Daneben äusserte sich die Bundesrätin z.B. aber auch über ihre Erfahrungen mit dem Corona-Virus oder den möglichen neuen Parteinamen der CVP, „Die Mitte“. Das Zuschauerinteresse im Restaurant ‚Kronenhof‘ in Schaffhausen war sehr gross.
Am Jahres-Kolloquium des Vereins Zivilgesellschaft in Thun durfte ich heute durch die Podiumsdiskussion führen. Zum Thema „Gesellschaft und Demokratie zwischen Überengagement und Desinteresse“ gab es eine Debatte mit Anja Wyden Guelpa (Gründerin des Thinktank civicLab), Noémie Roten (Co-Präsidentin Verein ServiceCitoyen.ch), Michael Schoenenberger (Chef Inlandredaktion, NZZ) und Gerhard Pfister (Präsident CVP Schweiz). Auch die anschliessende Plenumsdiskussion verlief sehr animiert.
An der Eröffnungsveranstaltung der neu geschaffenen Fondation CH2048, die sich „für eine global wettbewerbsfähige und verantwortliche Schweiz“ einsetzt, durfte ich heute zwei hochkarätig besetzte Paneldiskussionen moderieren. Die erste befasste sich mit der Rolle, die eine solche Organisation spielen kann, mit den Möglichkeiten und Grenzen derselben – und all dies wurde mit den (ex-)Politikern Dori Schaer, a. Regierungsrätin Kanton Bern (SP) und Mitglied des Zentralvorstandes der Neuen Helvetischen Gesellschaft (NHG), Fulvio Pelli, a. Nationalrat und FDP-Parteipräsident aus dem Kanton Ticino, Alexander Tschäppät, Stadtpräsident und SP-Nationalrat aus Bern, und Jean-Pierre Siggen, CVP-Staatsrat aus dem Kanton Frib
ourg, zusammen mit Wirtschaftsvertretern wie Domenico Scala, Repräsentant der wichtigen Basler Life Science-Industrie, mit Gewerkschaftsvertretern wie Andreas Rieger oder mit Ursula Nold, der obersten Repräsentantin des Migros-Genossenschafts-Bundes (MGB), erörtert (vgl. Bild).
Beim zweiten, ebenfalls sehr zahlreich besetzten Panel, ging es um die Diskussion der ersten Zwischenresultate aus dem Politikentwicklungsprojekt (PEP) zum Thema „Steuern und Transfers“, das die Fondation vor Jahresfrist initiiert hatte. Von Studienleiter Stephan Vaterlaus wurden 14 Reformoptionen präsentiert – und dann im Panel mit den Politikern Christoph Brutschin, Basler SP-Regierungsrat, Adriano Imfeld, a. Nationalrat der CVP aus Obwalden, Martin Merki, FDP-Stadtrat aus Luzern, Jean-Christophe Schwaab, SP-Nationalrat aus dem Kanton Waadt, sowie mit Botschafter Eric Scheidegger, Leiter der Direktion Wirtschaftspolitik und Stv. Direktor des Seco, mit der Basler Ökonomin Simone Wyss Fedele, mit der Politikphilosophin Katja Gentinetta sowie dem ehem. CVP-Generalsekretär Hilmar Gernet, heute Chef-Lobbyist bei Raiffeisen, weiter diskutiert.
Man darf gespannt sein, was die Fondation CH2048 mit ihrem unermüdlichen ‚Spiritus rector‘ Christoph Koellreuter und dem sehr prominent besetzten Stiftungsrat nun aus all diesen Inputs, die sie heute auch aus dem Kreis der rund 250 Teilnehmer(innen) im KKL Luzern erhalten hat, konkret machen wird – und ob/wie die Reformprojekte dann auch tatsächlich in der Politik ‚ankommen‘ und umgesetzt werden können. Eine nächste öffentliche Tagung für den Juni dieses Jahres ist auf jeden Fall bereits geplant.
Matthias Wipf 